Stadtlohner Rat berät über Haushalt 2021

|   Stadtlohn

In Stadtlohn stehen in der kommenden Woche weitere politische Debatten an. Die Fraktionen treffen sich am Montag, 22. Februar, zur Beratung. Die Sitzungen der Ausschüsse und des Rates am Dienstag und Mittwoch finden weiterhin in der Stadthalle statt.

Dienstag, 23. Februar, 17 Uhr: Wirtschaftsförderung-, Infrastruktur- und Stadtentwicklungsausschuss (WISA)

Zunächst wird über einen Antrag der CDU-Fraktion zur zeitnahen Ausweisung neuer Baugebiete beraten. Weiterhin gibt es Anträge der FDP zu alternativen Wohnformen, zur Belebung der Innenstadt, zu Workshops in Bezug auf die Digitalisierung, zur Gründung einer Arbeitsgruppe zur Sicherstellung der Haus- und Facharztversorgung in Stadtlohn und zum Radverkehrsprogramm.

In einem weiteren Antrag der SPD-Fraktion geht es um den Vorschlag, ein Konzept für einen monatlichen Abendmarkt zu erarbeiten. Die weiteren Tagesordnungspunkte befassen sich mit dem Straßen- und Wegekonzept, dem Wegenetz im Außenbereich und der Optimierung der Verkehrssicherheit auf der L572.

Als weiterer Beratungspunkt steht ein Unterstützungsbeschluss zur Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Bahnstrecke Ahaus-Stadtlohn-Südlohn-Borken auf der Tagesordnung.

Mittwoch, 24. Februar, 17 Uhr: Rat

Auf der Tagesordnung steht zunächst ein Antrag der CDU zur Änderung der Geschäftsordnung in Bezug auf das Einwohnerfragerecht. Anschließend wird über die Anträge der FDP bezüglich der Zuwendungen für Ratsfraktionen und zur Überprüfung der Leuchtkraft der neuen LED-Straßenlaternen beraten.

Außerdem stehen die Neufassungen der Hauptsatzung der Stadt Stadtlohn und der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse auf der Tagesordnung. In weiteren Punkten werden über die Änderungen von Bebauungsplänen und die Durchführung von Wegeeinzugsverfahren in Wenningfeld, an der Vredener Straße und an der Laurentiusstraße beraten.

Schwerpunkt der Ratssitzung wird die Beratung des Haushalts für das Jahr 2021 sein. Hier werden auch die Änderungsvorschläge- und Anträge der Fraktionen und der Verwaltung einfließen.

Die vorbereitenden Fraktionssitzungen finden sämtlich am Montag, 22. Februar, statt:

CDU: 18 Uhr, online
UWG:   19 Uhr, Rathaus, großer Sitzungssaal (1. OG)
SPD: 18.30 Uhr, online
FDP: 19 Uhr, online
Bündnis 90/Die Grünen: 18 Uhr, Rathaus, kleiner Sitzungssaal (2. OG)

Die vollständigen Tagesordnungen sowie die Sitzungsunterlagen können im öffentlichen Ratsinformationssystem nachgelesen werden: www.stadtlohn.de/sitzungen

« Zurück zur Übersicht
Ein Angebot von