Koalitionsvertrag bringt Vorteile für jeden

|   Ahaus

SPD und Union haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Wenn die SPD-Mitglieder zustimmen, könnte bis Ostern eine neue Bundesregierung im Amt sein. Doch was kann man von einer neuen „GroKo“ erwarten? Der SPD-Ortsvereins Ahaus gab nun seinen Mitgliedern die Gelegenheit, im Rahmen einer Mitgliederversammlung mit ihrer Abgeordneten Ingrid Arndt-Brauer die Ergebnisse des Koalitionsvertrages zu diskutieren. In der Gaststätte „Schulzenbusch“ stand die Politikerin nicht nur den Ahauser Genossinnen und Genossen Rede und Antwort, sondern auch Gästen aus dem Ortsverein Heek.

„Wir haben hart mit CDU und CSU verhandelt“, machte Arndt-Brauer deutlich. Mit den Ministerien für Finanzen, Arbeit und Soziales, Justiz und Familie, habe die SPD sich die wichtigsten Ressorts gesichert, hob die Abgeordnete hervor. Wichtige Inhalte aus dem Koalitionsvertrag könnten somit besser umgesetzt werden. „Jeder hat einen Vorteil aus dem Vertrag und findet dort einen Punkt, der seine persönliche Situation verbessert“, stellte Arndt-Brauer klar. Das sei auch nur dem sehr großen sozialdemokratischen Anteil des Koalitionsvertrages geschuldet. Die SPD habe viele konkrete Maßnahmen durchsetzen können, die das Leben der Menschen besser machten, so die Politikerin. Die Abgeordnete verweist auf Milliardeninvestitionen in Schulen, den Abbau des Soli für untere und mittlere Einkommen, die Anhebung des gesetzlich garantierten Rentenniveaus und nicht zuletzt auch die erhebliche Einschränkung sachgrundloser Befristungen. „Endlose Kettenbefristungen gehören endlich der Vergangenheit an“, machte Arndt-Brauer deutlich. 400.000 Betroffene profitierten von dieser Regelung.

Intensiv diskutierte Arndt-Brauer mit den Mitgliedern und anwesenden Juso und warb für die Zustimmung der Mitglieder. Dass überhaupt in der SPD intensiv über den Weg in die Große Koalition diskutiert wird, findet Arndt-Brauer gut. „Wir sind eine lebendige Mitgliederpartei. Darauf bin ich stolz“, so der Abgeordnete abschließend.

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